China führt vereinfachtes Verfahren für internationale Designanmeldungen ein

China führt vereinfachtes Verfahren für internationale Designanmeldungen ein

Veröffentlicht am: 10. April 2025
 
Das chinesische Amt für geistiges Eigentum (CNIPA) hat ein vereinfachtes Verfahren für internationale Designanmeldungen nach dem Haager System eingeführt, das am 1. Juni 2025 in Kraft treten wird. Diese Änderung stellt einen bedeutenden Fortschritt für ausländische Unternehmen dar, die ihre Designs in China schützen möchten.
 
Wichtigste Änderungen:
 
1. Beschleunigte Prüfung

Internationale Designanmeldungen, die China designieren, werden in einem beschleunigten Verfahren geprüft. Die Prüfungsdauer soll von bisher durchschnittlich 8-10 Monaten auf 3-4 Monate verkürzt werden.

2. Vereinfachte Formalanforderungen

Die bisher strengen formalen Anforderungen an Designdarstellungen werden für internationale Anmeldungen gelockert:

  • Akzeptanz von Farbfotografien ohne spezielle Hintergrundbedingungen
  • Reduzierte Anforderungen an die Anzahl und Art der Ansichten
  • Wegfall der Notwendigkeit spezieller Beschreibungen für bestimmte Designmerkmale
 
3. Erweiterte Schutzmöglichkeiten

Das neue Verfahren erweitert die Schutzmöglichkeiten für internationale Anmeldungen:

  • Schutz für Teildesigns wird nun auch für internationale Anmeldungen gewährt
  • Mehrere Designs in einer Anmeldung werden akzeptiert (bis zu 10 Designs)
  • Die maximale Schutzdauer wird von 15 auf 25 Jahre verlängert, entsprechend der jüngsten Änderung im chinesischen Designrecht
 
4. Digitalisierung des Verfahrens
 

Das gesamte Verfahren wird digitalisiert:

  • Elektronische Zustellung aller Bescheide
  • Online-Tracking des Verfahrensstands
  • Digitale Einreichung von Erwiderungen und Änderungen
 

Bedeutung für Unternehmen:

Diese Änderungen machen das Haager System zu einer attraktiven Option für den Designschutz in China, einem der wichtigsten Märkte für viele Unternehmen und gleichzeitig einem Hochrisikomarkt für Designnachahmungen.

Die Vorteile im Überblick:

  • Schnellerer Schutz
  • Geringere formale Hürden
  • Kostenersparnis durch Vermeidung direkter nationaler Anmeldungen
  • Vereinfachte Verwaltung durch Integration in das internationale Portfolio
 

Übergangsbestimmungen:

Für internationale Anmeldungen, die vor dem 1. Juni 2025 eingereicht wurden und China designieren, gelten Übergangsbestimmungen:
 
  • Anmeldungen, die sich noch in der Formalprüfung befinden, profitieren von den vereinfachten Formalanforderungen
  • Anmeldungen in der materiellen Prüfung werden nach den bisherigen Regeln weiterbearbeitet
  • Die verlängerte Schutzdauer gilt für alle bestehenden und neuen Registrierungen
 

EUPIN-Empfehlung:

Wir empfehlen Unternehmen mit Interesse am chinesischen Markt, diese Entwicklung in ihre Designschutzstrategie einzubeziehen:

  • Für neue Designs sollte die internationale Anmeldung mit Designierung Chinas in Betracht gezogen werden
  • Bei zeitkritischen Anmeldungen kann es sinnvoll sein, den Start des neuen Verfahrens abzuwarten
  • Bestehende Portfolios sollten auf Lücken im chinesischen Designschutz überprüft werden
 

EUPIN bietet spezialisierte Beratung zur optimalen Nutzung des neuen Verfahrens und unterstützt Sie bei der Vorbereitung internationaler Designanmeldungen, die den spezifischen Anforderungen des chinesischen Marktes entsprechen.

Für weitere Informationen kontaktieren Sie bitte unsere China-Experten oder besuchen Sie unser Webinar „Designschutz in China: Neue Möglichkeiten durch das Haager System“ am 15. Mai 2025.

EUPIN ist Ihr vertrauensvoller Partner für den Schutz geistigen Eigentums in der Europäischen Union. Mit jahrelanger Erfahrung und fundiertem Fachwissen unterstützen wir Unternehmen jeder Größe dabei, ihre wertvollsten immateriellen Vermögenswerte zu schützen und zu maximieren.

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